Jetzt brauchen wir eine ÖV-Offensive

Die SP Kanton Bern bedauert das Nein zur Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge. Die Verknüpfung der Motorfahrzeugsteuer mit einer Senkung der Einkommensteuern hat nicht überzeugt. Nun braucht es andere Massnahmen, um eine Verkehrswende herbeizuführen und so den CO2-Ausstoss zu senken. Die SP fordert deshalb eine ÖV-Offensive im ganzen Kanton Bern.

Die SP Kanton Bern bedauert das Nein zur Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge. Die Verknüpfung der Motorfahrzeugsteuer mit einer Senkung der Einkommensteuern hat nicht überzeugt. Während die SP die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer befürwortete, war sie gegenüber der Senkung der Einkommensteuern von Anfang kritisch eingestellt. Denn eine lineare Steuersenkung kommt nur den hohen Einkommen zugute. Die breite Bevölkerung hätte kaum davon profitiert.

Nun braucht es andere Massnahmen, um eine Verkehrswende herbeizuführen und so den CO2-Ausstoss zu senken. Die Menschen brauchen attraktive Alternativen, damit sie umsteigen. Die SP fordert deshalb eine ÖV-Offensive im ganzen Kanton Bern. Ein entsprechender Vorstoss wird in der Frühlingssession des Grossen Rats behandelt. Co-Präsidentin Mirjam Veglio: «Um den Autoverkehr nachhaltig zu reduzieren, muss der ÖV ausgebaut werden – sowohl im urbanen wie im ländlichen Raum. Die SP fordert deshalb eine ÖV-Offensive!»

MM der SP Kanton Bern zum Wahlkampfauftakt, 13.02.2022